12. Oktober 2017: CDU Hockenheim diskutiert Bundestagswahl / Sorgen um Ausfallzeiten im Bauamt

Die Analyse der Bundestagswahl und die Diskussionen kommunaler Themen standen im Mittelpunkt einer außerordentlichen Mitgliederversammlung der CDU Hockenheim, zu der sich gut 30 Mitglieder im Nebenzimmer des „Rondeaus“ einfanden.

Kurz und eindeutig fiel das Votum des CDU-Vorsitzenden Markus Fuchs zum Ergebnis der Bundestagswahl aus: „Das Ergebnis für die CDU war eine herbe Enttäuschung, aus der es zu lernen gilt“. Darüber konnte auch nicht der Gewinn des Wahlkreises durch den alten und neuen Bundestagsabgeordneten Olav Gutting hinwegtäuschen.

Entsprechend schonungslos fiel auch die Wahlanalyse aus. „Die CDU hat zu viele konservative Standpunkte in zu kurzer Zeit aufgegeben. Die Flüchtlingskrise hat für viele das Fass zum Überlaufen gebracht“, stellte der CDU-Kreisrat Thomas Birkenmeier fest.

Das Abschneiden der AfD begründete Matthias Ling auch damit, dass „viele Bürger die AfD gewählt haben, nicht, weil sie von denen eine Antwort erwarten, sondern weil sie eine Antwort von uns erwartet und nicht bekommen haben“. Entsprechend forderte er eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD, um ihre inhaltliche Leere aufzuzeigen. Ausgrenzung sei jedoch die falsche Vorgehensweise.

CDU-Sozialexperte Uwe Terhorst wünschte sich des Weiteren eine klare Abgrenzung zu jeglichen extremen Parteien, sowohl von rechts als auch von links. Denn: „Wir dürfen nicht vergessen, dass die Hamburger Chaostage von linken Extremisten verursacht wurden“.

Insgesamt hoffen die Hockenheimer CDU-Mitglieder nun, dass die Auseinandersetzungen der beiden Schwesterparteien CDU/CSU ausgeräumt wurden und dass die Koalitionsverhandlungen mit FDP und Grünen zügig angegangen werden. Bessere Alternativen sieht man nach der SPD-Weigerung, Regierungsverantwortung zu übernehmen, nicht.

Sehr positiv nahmen die CDU-Mitglieder die Nachricht auf, dass die Unterbringung von Flüchtlingen in Hockenheim wesentlich besser und schneller voranschreitet als noch zu Jahresbeginn erwartet worden war. „Die Partnerschaft mit dem Deutschen Roten Kreuz und die Zusammenarbeit mit dem Asylnetzwerk sind hier vorbildlich“, lobte Markus Fuchs. Entsprechend sprachen sich die Anwesenden dafür aus, die restlichen Flüchtlinge durch die Anmietung von Wohnungen im Bestandsgebiet unterzubringen, zumal eine solche kleinteilige Unterbringung am besten für die Integration ist.

Für große Aufmerksamkeit sorgt der Regionalplan Rhein-Neckar, der für Hockenheim einen hohen Bedarf an zusätzlichen Wohnbauflächen prognostiziert. „Wir wollen nicht länger zuschauen, wie junge Familien aus Hockenheim wegziehen, da es keine Bauplätze mehr gibt“, machte Bärbel Hesping deutlich. Entsprechend wichtig sei es, die Planungen für ein Neubaugebiet voranzutreiben. Einen solchen Antrag hatte die CDU Fraktion am 29. Mai 2017 eingereicht.

In diesem Zusammenhang bereiten der CDU-Fraktion die Ausfallzeiten im Hockenheimer Bauamt große Sorgen, da wichtige Projekte auf wenige Schultern verteilt werden und somit notwendige Vorhaben nicht so vorankommen, wie sie eigentlich sollten. Denn egal ob man auf die Schulentwicklung, das Hochwasser Ökologieprojekt, Wohnungsbau und anderes schaut: im Moment gibt es mehr als genug zu tun.

Zum Abschluss der gut zweistündigen Veranstaltungen dankte Fuchs allen Anwesenden für die sehr kontroverse, aber fair geführten Diskussionen: „Bei der CDU Hockenheim ziehen wir an einem Strang, und zwar in dieselbe Richtung. Und das ist wichtig“.

25. August 2017: CDU überreicht Sachspenden an Konvoi der Hoffnung

„Frau Hesping, ich habe hier noch einige Sachen – sammeln Sie noch für den Konvoi der Hoffnung?“, so oder so ähnlich meldeten sich in den letzten Monaten immer wieder Hockenheimer Bürger bei der stellvertretenden CDU Vorsitzenden Bärbel Hesping.

Gebraucht, gut erhalten, zu schade um wegzuwerfen – auf diese Weise kamen in den letzten Monaten Karton um Karton und Kleidersack um Kleidersack zusammen: Brillen, Hörgeräte, Kleidung, Verbandsmaterialien, Kuscheltiere für Kinder und vieles mehr.

„Wir nehmen fast alles, solange es noch gut erhalten ist“, so der Vertreter der gemeinnützigen Hilfsorganisation aus Oberhausen-Rheinhausen, Helmut Gramlich, der dieser Tage die Sachen in Hockenheim abholte. Bevor die Sachspenden mit großen Hilfstransporten versendet werden, werden sie zunächst geprüft, vorsortiert und neu verpackt. „Die Hockenheimer Spenden werden nach Osteuropa gehen“, so Gramlich, der am Schluss einen bis oben hin bepackten Anhänger mit nehmen konnte.

Innerhalb von wenigen Wochen war dies bereits die zweite Aktion, bei der die Hockenheimer Christdemokraten dem Verein tatkräftig zur Seite stehen (siehe Berichterstattung vom 10.08.2017 über den Abtransport von Schulmöbeln nach Osteuropa).

Ein Erfolg, der aus Sicht der Hockenheimer Christdemokraten verpflichtet. Entsprechend kündigte die stellvertretende CDU Vorsitzende Bärbel Hesping an, dass man auch zukünftig Sachspenden entgegennimmt, egal ob bei einer der CDU Veranstaltungen oder auf Zuruf (Kontakt: Bärbel Hesping, Telefon 06205 10 21 11).

Der abschließende Dank des CDU Vorsitzenden Markus Fuchs geht vor allem an die spendenfreudigen Hockenheimer Bürgerinnen und Bürger, die zu diesem tollen Ergebnis beigetragen haben.

-ska-

 

Das Bild zeigt Helmut Gramlich vom Konvoi der Hoffnung e.V. zusammen mit Bärbel Hesping und Markus Fuchs.

6. August 2017: Windspiele beim CDU Kinderferienprogramm

Gleich zwei Bastelvormittage bot Sabine Riedel für die CDU Hockenheim im Rahmen des diesjährigen Kinderferienprogramms an. Und wer Sabine Riedel kennt, der weiß, dass sie vor allem drei Dinge hat: Geschick, Kreativität und jede Menge Bastelfreude. Und diese Freude sprang sofort auf die teilnehmenden Kinder über.

Egal ob Schmucksteine, alte Vorhänge oder CDs, Muscheln, Naturmaterialien wie Steine, Holz, Federn, Bucheckern, Tannenzapfen und vieles mehr: der Fantasie der Kinder waren keine Grenzen gesetzt, als es darum ging, Windspiele aus den unterschiedlichsten Materialien zu basteln.

Hilfe bekam Sabine Riedel von Francois Gautier, Gast aus der französischen Partnerstadt Commercy, der bei Familie Riedel übernachtet und gerne aktive Hilfestellung bei den Bastelarbeiteten leistete – ganz im Sinne der deutsch-französischen Freundschaft.

Die Zeit verging wie im Fluge und in auf so manchen Hockenheimer Balkonen und Terrassen findet sich nun ein Windspiel des CDU Kinderferienprogramms.



15. Juli 2017: Christdemokraten setzen sich für einen BMX-Parcours ein

 „Hockenheim sollte ein möglichst großes, breitgefächertes und vor allem attraktives Angebot für Kinder und Jugendliche anbieten. Deswegen überlegen wir, wie wir dieses Angebot bereichern können“, so Stadtrat Patrick Stypa.  Ein BMX-Parcours, ein Bereich, in dem sich Jugendliche mit BMX-Rädern austoben können, sei aus Sicht der Hockenheimer CDU-Fraktion eine solche Bereicherung.

Bereits in der Vergangenheit gab es von städtischer Seite Überlegungen, in Hockenheim einen BMX-Parcours zu errichten. Leider konnte dies beispielsweise neben der Skateanlage im alten Fahrerlager aufgrund technischer Gründe nicht umgesetzt werden. Somit mussten weitere Vorschläge her.

„Wir können uns nun einen solchen BMX-Parcours im hinteren Bereich des ehemaligen Landesgartenschauparks vorstellen“, sagt Fraktionsvorsitzender Markus Fuchs. Dieser Bereich biete sich aus verschiedenen Gründen an: Er sei zwar stadtnah, aber doch etwas abseits gelegen. Er könnte als weitere Attraktion des Parkgeländes positioniert und in die dortige, fast ausschließlich aus Rasen bestehende Hügellandschaft integriert werden. Des Weiteren könnten Synergieeffekte mit dem Hochwasserschutz- und Ökologieprojekt HÖP genutzt werden, wenn für bauliche Maßnahmen entsprechende Werk- und Fahrzeuge benötigt werde sollten. „Der finanzielle Aufwand sollte sich damit in Grenzen halten, was ganz in unserem Sinne ist, nämlich mit einem geringen Mitteleinsatz viel zu erreichen“, so Stadträtin Bärbel Hesping.

Deswegen beantragen die Christdemokarten, dass die Verwaltung prüft, in welcher Höhe sich die Kosten für einen solchen neuen Freizeitbereich belaufen.

 Bereits in der Vergangenheit setzen sich CDU-Stadträte beispielsweise für einen Grillplatz oder für die Freigabe von Grünflächen zum (Fuß-)Ballspielen im Parkgelände ein. „Auch hier kämpften wir gegen einige Befürchtungen wie Vermüllung oder Verunstaltung der Rasenflächen durch Stollenschuhe an. Von diesen Befürchtungen bewahrheitete sich jedoch keine“, bekräftigt Aline Bender.

 Das Aufheben des Ballverbots auf bestimmten Grünflächen war nicht das einzige, womit die CDU den Park und dessen Umgebung für Jugendliche und Kinder attraktiver gestalten konnte: Neben dem neuen Belag des Bolzplatzes in der Lussheimer Straße nutzen Jung und Alt vor allem die Hängematten im Bereich des Parkkindergartens sowie den vergrößerten Beachbereich in der Nähe des großen Abenteuerspielplatzes.

Über die sehr positive Rückmeldung eines Ehepaares, das den Grillplatzbereits mehrmals benutzte, freue sich Patrick Stypa, der die Idee damals als Jugendgemeinderat einbrachte und nahm die Anregung, allein ein schattiges Plätzchen zu schaffen, dankend auf. Somit werde der Grillplatz nicht nur von Jugendlichen, sondern von der gesamten Hockenheimer Bevölkerung genutzt. Abschließend fragt Stadtrat Stypa: „Was könnte es Besseres geben?“.

 





März 2017: CDU Hockenheim bringt 7-Punkte-Plan zum Wohnungsbau ein

„Wohl selten hat ein Thema die Hockenheimer Bevölkerung so sehr bewegt wie das Thema Wohnungsbau. Und wohl selten haben wir so viele zum Teil hochemotionale und kontroverse Gespräche geführt“, teilt Fraktionsvorsitzender Markus Fuchs in einer CDU-Pressemitteilung mit.

Doch man hat nicht nur zugehört, sondern auf Basis dieser Gespräche und vorgebrachten Argumente einen 7-Punkteplan entwickelt. Dieser erweitert und konkretisiert einige Punkte, die die Verwaltung in der Gemeinderatssitzung am 22. Februar vorgestellt hatte. und soll als Fahrplan zum Thema „Schaffen neuen Wohnraums“ dienen.

Neu ist, dass die CDU die Erschließung eines neuen Baugebiets ins Spiel bringt und dazu einen Antrag eingereicht hat. Allerdings warnt man davor, ein Neubaugebiet als Lösung aller Probleme anzusehen, da dieses erst mittelfristig zur Verfügung stehen könne. Folglich geht man davon aus, dass weiterhin eine innerstädtische Verdichtung erforderlich sein wird. Dazu brachte die CDU-Fraktion bereits vor einiger Zeit zwei weitere Standorte ins Spiel, die die Verwaltung nun prüft.

Dass nach wie vor sehr viele Dinge im Fluss seien, zeige eine mögliche vorübergehende Anschlussunterbringung von Flüchtlingen im Industriegebiet. „Bis vor kurzem war dies keine denkbare Option, nun scheint es unter bestimmtem Bedingungen möglich zu sein. Eine endgültige Auskunft haben wir dazu allerdings nach wie vor nicht“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Hesping.

Die CDU Fraktion betont abschließend, dass nach wie vor keine Entscheidung getroffen sei, und dass die Verwaltung nun wirklich alle dem Gemeinderat bekannten Fakten in der Sitzung am 22. Februar auf den Tisch gelegt habe.

Der 7-Punkte-Plan im Einzelnen:

1. Das Ziel der CDU ist es, neuen Wohnraum zu schaffen, um dem Wohnraummangel entgegenzuwirken. Dies gelte sowohl für Familien mit Eigenheimwunsch, für Mieter, die auf der Suche nach bezahlbaren Wohnungen sind, für die verblieben Bewohner des Hofwegs, sowie für Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung.

2. Neben den bereits untersuchten Standorten sollen weitere Standorte untersucht werden, die von Bürgern, Bürgerinitiativen und Fraktionen vorgeschlagen wurden. Auch angebotene Gebäude und Wohnungen sollen weiterhin untersucht werden.

3. Die Verwaltung soll weiterhin im Kontakt mit dem Rhein-Neckar-Kreis bleiben, um bereits vorhandene Einrichtungen zu übernehmen. Einigt man sich mit dem Rhein-Neckar-Kreis, sollen zugewiesene Flüchtlinge zunächst in diese Einrichtungen untergebracht und von dort aus nach und nach im Stadtgebiet verteilt werden.

4. Die CDU strebt eine faire Verteilung von Flüchtlingen an, um sowohl eine Integrationsmöglichkeit zu schaffen als auch keinen Standort über Gebühr zu belasten. Dank der Tätigkeit des Asyl-Netzwerks und der Beauftragung des Deutschen Roten Kreuzes sieht man die Voraussetzungen für eine Integration als gut an.

5. Bei innerstädtischen Standorten setzt sich die CDU für Lösungen ein, die sich in den vorhanden baulichen Bestand einfügen.

6. Beim Hubäckerring spricht sich die CDU für die Variante 1 aus. Diese erhält den Abenteuerspielplatz und ist mit dem aktuellen Bebauungsplan vereinbar.

7. Die CDU beantragt die Prüfung eines Neubaugebiets.

16. Februar 2017: CDU Hockenheim diskutiert über Standorte für sozialen Wohnungsbau

„Wir reden nur über Probleme, aber in Wirklichkeit geht es um Menschen: um uns Hockenheimer und um Flüchtlinge.“ Es sind wohl diese Worte Mathias Baumanns, die vielen Anwesenden von der Diskussion bei der Jahreshauptversammlung der CDU Hockenheim im Gedächtnis bleiben werden.

Eingangs konnte CDU-Vorsitzender Markus Fuchs erfreulich viele Mitglieder begrüßen und auf ein sehr aktives vergangenes Jahr zurückblicken. Sowohl die postfaktische Diskussionskultur als auch das Phänomen der AfD bereite ihm großes Kopfzerbrechen: „Die AfD beschäftigt sich nur mit sich selbst. Sie fallen weniger durch eine Sachpolitik als vielmehr durch immer extremere Aussagen auf. Wie wollen Sie da eine inhaltliche Diskussion führen?“.

Im Anschluss daran informierte Stadtrat Patrick Stypa über die Unterbringung von Flüchtlingen in Hockenheim: „Während der Rhein-Neckar-Kreis, der für die vorläufige Unterbringung der Flüchtlinge zuständig ist, derzeit etwa 450 Menschen hauptsächlich im Industriegebiet unterbringt, bringt die Stadt Hockenheim in der Anschlussunterbringung aktuell etwa 70 Flüchtlinge dezentral unter.“ Die Stadt müsse bis Ende dieses Jahres für über 180 weitere Flüchtlinge Wohnraum bereitstellen.

Es folgte die Diskussion, wie, in welcher Form und wo in Hockenheim sozialer Wohnungsbau erfolgen kann. Insgesamt waren alle anwesende Mitglieder davon überzeugt, dass beim Lösen dieser Herausforderung verschiedene Aspekte zu berücksichtigen sind: Die Sorgen und Bedenken der Anwohner, das Schaffen günstigen Wohnraums, und die Integration von Menschen.

Bärbel Hesping fasste dies folgendermaßen zusammen: „Wir möchten Wohnraum für alle Hockenheimer schaffen; für Familien, die ein Wohnhaus bauen möchten, für Hockenheimer, die bezahlbare Mietwohnungen suchen, sowie für anerkannte Flüchtlinge. Es muss eine faire Verteilung geben, auch wir wollen keine Brennpunkte, sondern kleinteilige Lösungen“.

Auf Vorschlag von Herbert Kühnle spricht sich die CDU weiterhin dafür aus, städtischen Mietern neugebaute Mietwohnungen anzubieten, um so zur Durchmischung beizutragen.

Voraussetzung ist aus CDU-Sicht auch, dass sich neue Gebäude in die bestehende Gebäudestrukturen einfügen. Auch die Erschließung eines neuen Baugebiets wurde diskutiert, wenngleich dies nicht kurzfristig zu realisieren ist.

Klar wurde eines: Es bedarf schnellstens einer öffentlichen Darstellung von Seiten der Stadt und der Gemeinderatsfraktionen, wie es mit den vier Standorten weitergehen soll. Und: Für die weitere Diskussion ist mehr Transparenz erforderlich. Denn statt Klarheit zu schaffen, habe die städtische Informationsveranstaltung eher das Gegenteil bewirkt. „Seitdem vergeht kein Tag, an dem wir nicht von Anwohnern angerufen und angesprochen werden“, so Bärbel Hesping. Zusammen mit Markus Fuchs hatte sie sich bereits mit Vertretern zweier Bürgerinitiativen, die ihren Unmut dabei deutlich zum Ausdruck brachten, getroffen.“

Wichtig ist nach Auffassung der CDU auch eine Übersicht über die anderen untersuchten Grundstücke und die Klärung der Frage, warum diese nicht in die engere Auswahl einbezogen wurden. Und: ohne eine Zwischenlösung wird es kaum gehen. Dafür ist die Zeit einfach zu kurz.

Angesichts der Diskussion wurde die Neuwahl des Vorstands beinahe zur Nebensache, konnte aber dennoch problemlos vollzogen werden:

Vorsitzender: Markus Fuchs; stellvertretende Vorsitzende: Bärbel Hesping, Christoph Kühnle, Patrick Stypa; Finanzreferentin: Ulla Mack; Pressereferent: Siegfried Kahl; Schriftführer: Antje Fischer-Daniel.

Als Beisitzer wurden gewählt: Claus-Dieter Beisel, Aline Bender, Marvin Bosch, Irmgard Friedrich, Alexander Höschele, Peter Hufnagel, Sabine Riedel, Fritz Rösch und Uwe Terhorst. Schließlich bestätigten die Anwesenden Karl-Heinz Träutlein und Hans Joachim Pieper als Kassenprüfer.

Teil des erweiterten Vorstands sind Mathias Baumann, Bianca Butz, Ingeborg Freitag, Joachim Heckmann, Sabine Kannenwurf, Christian Krämer, Wolfram Reiche und Rainer Saß.

Zum Abschluss gab Markus Fuchs seiner Hoffnung Ausdruck, dass Oberbürgermeister, Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat gemeinsam die Herausforderungen angehen und meistern werden. „Nur wenn wir an einem Strang ziehen, sind Lösungen möglich. Ansonsten ist das Scheitern vorprogrammiert“, so Fuchs.