Viele offene Fragen hinterließ der jüngste Artikel der Hockenheimer Grünen (siehe HTZ vom 6. Juni „Echte Bürgerbeteiligung leben“) bei der Hockenheimer CDU-Fraktion.

„Wir nehmen wahr, dass den Grünen die seit langem geplante und von allen Fraktionen befürwortete Informationsveranstaltung zur Weiterentwicklung des Hockenheimrings nicht ausreicht. Dass diese Veranstaltung Corona-bedingt verlegt werden musste, verschweigt ihre Pressemittelung leider“, so Fraktionsvorsitzender
Markus Fuchs.
Aussagen über die weitere Vorgehensweise nach einer vierwöchigen Fragerunde fehlten genauso wie ein Zeitplan, wann und vor allem von wem, also ob vom Gemeinderat oder von der Bevölkerung, eine Entscheidung gefällt werden solle. Diese Frage stelle sich besonders aufgrund des Bezugs des Grünen-Artikels auf den Bürgerentscheid im Jahr 2001.
Bezeichnend für die Pressemitteilung sei auch, dass in diesem Artikel jeglicher Verweis auf die aus CDU-Sicht dramatische Situation des Hockenheimrings fehle. Dazu Fritz Rösch: „Entweder gelingt es uns endlich, einen starken Partner für den Hockenheimring zu gewinnen, oder die Stadt muss selbst mit einem hohen zweistelligen Millionenbetrag einstehen, um den Ring vor dem Konkurs zu retten.“ Denn trotz der fast 30 Millionen Euro Zuschüsse der Stadt, wovon 5 Millionen Euro auf ein Grundstück entfielen, weise der Ring immer noch etwa 28 Millionen Euro Schulden auf, wovon 80% über eine Bürgschaft der Stadt Hockenheim abgesichert seien. Oder anders ausgedrückt: geht der Hockenheimring in die Insolvenz, müsse die Stadt Hockenheim bürgen.
Doch das sei nicht das einzige Problem. Denn für die dringend notwendige Modernisierung der Tribünen, Boxengassen, des Hotels und auch sonstiger Einrichtungen seien etwa 40 Millionen Euro notwendig. „Solche Investitionen überlasten die Stadt völlig - finanziell und personell“, so Christoph Kühnle.
Bedauernswert sei es, dass all diese Informationen in der Pressemitteilung der Grünen fehlten, und darüber wundert man sich von Seiten der CDU sehr. Dazu Aline Bender: „Wer Transparenz fordert, sollte diese erst mal selbst herstellen“.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Hesping verweist darauf, dass man eine über eine reine Informationsveranstaltung hinausgehende Bürgerbeteiligung befürwortet. „Voraussetzung ist, dass Art, Umfang und vor allem der Zeitplan klar festgelegt sind. Wenn die Rahmenbedingungen nicht bereits im Vorfeld klar kommuniziert werden, besteht die Gefahr übertriebener Erwartungen, die enttäuscht werden könnten“. Patrick Stypa ergänzt: „Das wollen wir mit unserem Vorstoß zu mehr Klarheit – sowohl zur Situation des Rings als auch zur Bürgerbeteiligung – vermeiden: Fehlende Informationen zur Situation des Rings könnte uns teuer zu stehen kommen, wenn es um das Vertrauen der Bevölkerung und um die Finanzen der Stadt geht.“ Entsprechend will man nun mit dem Oberbürgermeister und den Gemeinderatsfraktionen das Gespräch suchen, um eine tragfähige Lösung zu finden.
Abschließend legt Markus Fuchs aber auch klar die Grenzen für die CDU-Fraktion fest: „Man kann alles diskutieren, man kann aber auch alles zerreden. Und letzteres wollen wir genau nicht. Denn das würde die Stadt Hockenheim sehr teuer zu stehen kommen“.

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